Schulden trotz Überschuss

Die finanzielle Last der Kommunen

Der deutsche Staat hat einen Milliardenüberschuss – aktuelle Rechnungen von Februar 2017 sprechen von fast 24 Milliarden Euro Zusatzeinnahmen, die Bund, Länder und Gemeinden insgesamt erwirtschafteten. Im kommunalen Bereich sind es laut einen Studie der Bertelsmann-Stiftung ganze 4,5 Milliarden Euro. Trotz dieser positiven Gesamtbilanz profitieren aber nicht alle Beteiligten gleichermaßen von dem Überschuss. Während Bayern und Baden-Württemberg positiv dastehen, geraten die Kreise und Gemeinden anderer Bundesländer in eine Schuldenspirale: Der Aufschwung kommt nicht bei ihnen an, sodass sie sich über sogenannte Kassenkredite Geld leihen müssen. Diese Altschulden belasten Städte und Gemeinden dann so sehr, dass sie praktisch handlungsunfähig werden. Das Schuldenvolumen wuchs dadurch in den letzten 16 Jahren um 43 Milliarden Euro.

Besonders betroffen sind die Kommunen in jenen Bundesländern, deren Einwohner die höchste Pro-Kopf-Verschuldung haben. Absoluter Spitzenreiter ist hier das Saarland mit einer Privatverschuldung von über 3.700 Euro pro Person. Es folgen Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen mit knapp 3.100 Euro. Die Stadt mit der höchsten Privatverschuldung ist das rheinland-pfälzische Pirmasens: Hier betragen die Kassenkredite pro Person 8.000 Euro.

Möglichkeiten und Grenzen

Immer mehr Staaten und Regierungen beschäftigen sich mit der digitalen Technik hinter Krypto-Währungen: der Blockchain. In China etwa experimentiert man bereits mit Cyber-Geld, und auch zwei australische Senatoren wollen für die dortige Zentralbank eine entsprechende National-Währung auf Blockchain-Basis einführen. Ob dieses Vorhaben in die Tat umgesetzt wird, bleibt vorerst unklar: Nicht alle Mitglieder des australischen Parlaments unterstützen den Vorschlag. Die Opposition sprach sich demgegenüber für stärkere Bitcoin-Kontrollen aus.

Bei risikofreudigen Anlegern sind Krypto-Währungen aber weiterhin beliebt: Der Wert von Bitcoin stieg selbst nach der Abspaltung von Bitcoin Cash an – und auch der Kurs der Cyber-Währung Ether wanderte nach einem Einbruch im Juli wieder nach oben. Krypto-Währungen locken zwar mit einer hohen Rendite, sind aber auch durch plötzlichen Preisverfall bedroht. Außerdem bedarf es eines speziellen Marktplatzes, um mit Digitalwährungen zu handeln. Ein solcher Marktplatz ist der niederländische Anbieter LiteBit: Nutzer müssen ihren Ausweis vorlegen, ihre Bankdaten angeben und können kaufen bzw. verkaufen. Nun allerdings wurde LiteBit Opfer eines Hackerangriffs, bei dem Bankdaten, Telefonnummern und Passwörter abhanden kamen. Getätigte Tradings seien aber unberührt geblieben, so der Betreiber.

Schnelle Überweisungen

Bankkunden werden ab 2018 die Möglichkeit haben, Banküberweisungen in Sekundenschnelle durchzuführen. Die sogenannte Echtzeitüberweisung (Instant Payment) wird im November diesen Jahres rechtlich verankert und im ersten Quartal 2018 in Kraft treten. Überweisungsaufträge per Online-Banking oder App können dann innerhalb weniger Sekunden getätigt werden. Aktuell beträgt die Bearbeitungszeit für Überweisungen im Durchschnitt einen Werktag.

Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes deutscher Banken (BdB), Michael Kemmer, geht allerdings davon aus, dass sich das neue System nur langsam etablieren wird. Geldinstitute sind einerseits nicht verpflichtet, den neuen Service anzubieten – andererseits stellt Paybal im Payment-Bereich einen starken Konkurrenten dar.

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